FDP Nordrhein-Westfalen

#berlinupdate straight out of Bundestag: Team NRW steht bereit für die Wirtschaftswende!
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Deutschland steckt voller Chancen, das ist für unseren Bundesvorsitzenden Christian Lindner klar. Diese Chancen träfen im Moment auf zu viele Hindernisse, wie z.B. zu schwache Produktivität, zu viel Bürokratie oder eine zu hohe Steuerbelastung. Aber: Wir haben es in der Hand, uns davon zu befreien! In seinem Konzept für Wachstum und Generationengerechtigkeit macht unser Bundesfinanzminister dafür konkrete Vorschläge: 👉 Neue Dynamik entfesseln 👉 Europäische Klimapolitik statt deutschem Sonderweg 👉 Mobilisierung des Arbeitsmarkts und der Sozialsysteme 👉 Zukunftshaushalt 2025 als Bestandteil der Wirtschaftswende "Deutschland muss sich politischen Lebenslügen stellen – damit ein neuer Aufbruch möglich wird", so Christian Lindner. "Deutschland war immer dann stark, wenn es auf Soziale Marktwirtschaft, Realismus und Verantwortungsethik gesetzt hat. Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung, Privatinitiative und fairer Wettbewerb sind die Schlüssel für die Bewältigung der aktuellen Schwächephase." Die Bürgerinnen und Bürger erwarten Lösungen. Wir Freie Demokraten wollen Deutschland wieder fit für die Zukunft machen. Wir stehen für die #Wirtschaftswende bereit!
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Der planwirtschaftliche Ansatz, den die Europäische Union in der Verkehrspolitik verfolgt, schadet den europäischen Wirtschaftsstandorten und widerspricht allen marktwirtschaftlichen Grundsätzen. Bei „Hart aber Fair“ hat unser stellvertretender Landesvorsitzender Frank Schäffler gestern klargestellt, dass wir besser auf den Emissionshandel im Verkehr setzen sollten: „Preise müssen das Signal aussenden, welche Technologie sich durchsetzt, nicht die Entscheidungen von Politikern.“
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